Pressemeldung der Regierung der Oberpfalz

Leerstände in Ortskernen beseitigen und neu nutzen – die Städtebauförderung unterstützt dabei die Gemeinden mit interessanten Förderungen 

Regierungspräsident Bartelt besichtigte mit Bürgermeister Stahl Vorzeigeprojekte in Tirschenreuth

Tirschenreuth. Viele Orte in ganz Deutschland kämpfen mit dieser Entwicklung: Der Ortsrand wächst und im Ortskern gibt es immer mehr Leerstände und ungenutzte Brachen. Der Kern stirbt langsam aus. Man spricht auch vom sogenannten „Donut-Effekt“. Dass es auch anders geht, beweist die Stadt Tirschenreuth. Allein in den letzten 15 Jahren setzte die Stadt eine Städtebaumaßnahme nach der anderen um, vor allem um den Stadtkern weiterzuentwickeln, öffentliche Plätze neu zu gestalten und Erholungsflächen zu schaffen, aber auch um Leerstände zu revitalisieren und Industriebrachen zu beseitigen. Die Gesamtkosten der Städtebaumaßnahmen beliefen sich in Tirschenreuth zwischen 2004 und 2019 auf über 33,2 Millionen Euro, dafür konnten knapp 15,4 Millionen Euro Fördermittel des Bundes und des Freistaats Bayern zur Verfügung gestellt werden. 

Regierungspräsident Axel Bartelt informierte sich bei seinem Besuch in Tirschenreuth über aktuelle Projekte, die mit Unterstützung der Städtebauförderung realisiert wurden oder in naher Zukunft geplant sind. Vor allem für die Umnutzung von leerstehenden Gebäuden und Brachflächen interessierte sich der Regierungspräsident. „Mir ist es wichtig, dass unsere Ortszentren weiterhin attraktiv und lebendig bleiben. Die Mitte ist das Herz jeden Ortes. Wir alle müssen uns darum kümmern, dass dieses Herz weiterhin schlägt und kräftige Impulse gibt und dass Leerstände beseitigt werden, die das Ortsbild verschandeln“, so Regierungspräident Axel Bartelt. Der Regierungspräsident bedankte sich bei Bürgermeister Franz Stahl für das außerordentliche Engagement der Stadt Tirschenreuth bei der Umsetzung der Städtebaumaßnahmen. „Ich bin beeindruckt, was hier alles in den letzten Jahren mithilfe von staatlichen und kommunalen Mitteln bewegt wurde. Ich würde mich freuen, wenn wir diesen Weg auch künftig gemeinsam zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger von Tirschenreuth so fortsetzen“, so Bartelt.

„Auch in den kommenden Jahren werden wir kurz-, mittel- und langfristig in viele weitere Stadtentwicklungsmaßnahmen investieren. Dafür steht eine Summe von rund 42 Mio. Euro zur Verfügung. Diese setzen wir effektiv und professionell im Rahmen unseres Integrierten Stadtumbaukonzeptes ISUK ein – mit dem Ziel, die Lebensqualität weiter zu erhöhen“, sagte Bürgermeister Franz Stahl.   

Bei einem Stadtrundgang wurden die ehemalige Fronfeste, die als Lernstandort der OTH genutzt werden soll, das Haus St. Elisabeth, das altersgerechtes Wohnen und Räume für die soziale Einrichtung „Leben plus“ anbieten soll, das Anwesen Maximilianplatz 38, das als Maßnahme „Rathaus 2“ bekannt ist, und der Arkadenbau in der Bahnhofstraße 1 besichtigt. 

Neben den beispielhaft genannten Projekten wurde in Tirschenreuth mit Förderung durch die Städtebauförderung die Neugestaltung des Maximilianplatzes (Marktplatz) durchgeführt, die Revitalisierung der Bahnhofsbrache (zusätzlich gefördert durch EFRE-Mittel der EU) und die Modernisierung des Maximilianquartiers mit 4 Wohn- und Geschäftshäusern. 

Zugleich wurden mit Hilfe der Städtebauförderung zahlreiche private Gebäudesanierungen fachlich beraten und im Rahmen des Kommunalen Förderprogramms gefördert. Dabei bietet die Stadt Tirschenreuth privaten Bauherren für Gebäudesanierungen im Sanierungsgebiet einen Förderhöchstbetrag von 50.000 Euro an; diese Zuschüsse werden durch die staatliche Städtebauförderung und Mittel der Stadt Tirschenreuth finanziert. Auch viele andere Kommunen in der Oberpfalz bieten mit Unterstützung durch die Städtebauförderung Kommunale Förderprogramme an, die jeweils unterschiedlich ausgestattet sind. Interessenten informieren sich bei ihrer Kommune über die jeweiligen Fördermöglichkeiten. 

Bei der Revitalisierung von Leerständen unterstützt die Bayerische Staatsregierung die Städte und Gemeinden des Landkreises Tirschenreuth und weiterer Landkreise in Oberfranken mit der „Förderoffensive Nordostbayern“ mit einem Sonderfördersatz von 90 Prozent jeweils bezogen auf die förderfähigen Kosten (zeitlich begrenzt bis 2020).

Ergänzend dazu können auch in den anderen Landkreisen im Programm „Innen statt Außen“ Maßnahmen zur Revitalisierung von Leerständen mit einem erhöhten Fördersatz gefördert werden; Voraussetzung ist Gemeinderatsbeschluss zur Innenentwicklung auf der Grundlage eines entsprechenden städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (Sonderfördersatz 80 Prozent). 

Das Programm „Leerstand nutzen – Lebensraum schaffen“ unterstützt die Sanierung leerstehender Gebäude durch die Gemeinden für eine Vermietung an anerkannte Flüchtlinge.

Die Gemeinden erhalten in diesem Teilprogramm des Bayerischen Städtebauförderungsprogramms einen erhöhten Fördersatz von 90%.

Für die Abwicklung der Förderprogramme ist das Sachgebiet Städtebau an der Regierung der Oberpfalz zuständig. „Die Regierung der Oberpfalz unterstürzt gerne weiterhin die Städte und Gemeinden bei den Planungen und bei der Antragstellung. Nutzen Sie die verschiedenen Fördermöglichkeiten“, appellierte Regierungspräsident Axel Bartelt an die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in der Oberpfalz.

Weitere Informationen zu den verschiedenen Förderprogrammen:

www.regierung.oberpfalz.bayern.de/leistungen/bauen/foerderungen/staedtebau/staedteb.htm

www.stmb.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/foerderprogramme/index.php

www.staedtebaufoerderung.info/StBauF/DE/Home/home_node.html

Diese Projekte wurden beim Stadtrundgang besichtigt:

Das ehemals durch die Polizei genutzte Gebäude steht unter Denkmalschutz, es wird komplett saniert und für eine neue Nutzung als Lernstandort der OTH-Regensburg und der Hochschule Landshut umgebaut. Förderung im Städtebauförderungs-programm „Stadtumbau West“ und mit Mitteln der Förderoffensive Nordostbayern. Gesamtkosten: 5.780.000 €; förderfähige Kosten: 4.300.000 €; Finanzhilfen: 3.870.000 €; die Förderung ist bereits bewilligt.

Haus St. Elisabeth – Altersgerechtes Wohnen und Räume für die soziale Einrichtung „Leben plus“ 

Das Katholische Wohnungsbau- und Siedlungswerk der Diözese Regensburg realisiert hier 10 Wohnungen und Räume für die städtische Einrichtung „Leben plus“. Die Sanierung des Baudenkmals wird mit Mitteln der Städtebauförderung und mit Mitteln der Denkmalpflege bezuschusst. Der Neubau zur Schließung der Baulücke ist städtebaulich abgestimmt und wird frei finanziert. Förderung im Programm Stadtumbau West wird mit Mitteln des Struktur- und Härte-Fonds ergänzt. Gesamtkosten: 3.930.000 €. Die Fördermittel sind fast vollständig bewilligt.

Maximilianplatz 38 – Rathaus 2 

Die Rückgebäude sollen 2020 abgebrochen werden, das Hauptgebäude am Marktplatz wird saniert und durch Neubauten auf dem Abbruchbereich ergänzt; neben einer Tiefgarage, Verwaltungsräumen, einem Saal und öffentlichen WCs wird auch die Tourist-Info hier neu entstehen. Die Maßnahme soll u. a. mit Mitteln der Förderoffensive Nordostbayern gefördert werden; Gesamtkosten: ca. 12.000.000; die förderfähigen Kosten und die Finanzhilfen müssen erst noch festgelegt werden. 

Ein Fördersatz von 90 Prozent wurde beantragt.

Arkadenbau – Bahnhofstraße 1 

Das seit langem leerstehende Gebäude war ehemals Teil des sog. Weinmann-Anwesens. Die Stadt hat es erworben und plant eine einfache Sanierung in Abstimmung mit dem Landesamt für Denkmalpflege. Vorgesehen ist eine Förderung im Rahmen der Förderoffensive Nordostbayern. Gesamtkosten: 600.000 €; die förderfähigen Kosten und die Finanzhilfen müssen erst noch festgelegt werden. Ein Fördersatz von 90 Prozent wurde beantragt.

Im Rahmen von Machbarkeitsstudien bereitet die Stadt derzeit weitere Sanierungsmaßnahmen vor: Die Sanierung des Luitpoldtheaters (ehemals Musl-Kino) ist ebenso geplant, wie der Umbau des ehemaligen Sudhauses der Brauerei Schels (Schelsturm) zu einem Kletterzentrum.

Foto: Lena Schulze
BU: Regierungspräsident Axel Bartelt, 2. Bürgermeister Peter Gold, Freie-Wähler-Fraktionssprecher  Manfred Zandt, Regina Harrer von der Regierung der Oberpfalz, Franz Stahl, Architekt Peter Brückner und Stv. Kämmerer Harald Eckstein auf der Baustelle der Fronfeste (v.l.)