Stadtratssitzung am Donnerstag, 23.5. um 18.00 Uhr

 

  • Haushaltssatzung/Haushaltsplan der Stadt mit Wirtschaftsplan der Stadtwerke und der Spitalstiftung für 2013, Rechtsaufsichtliche Genehmigung;
  • Jahresrechnung der Stadt und Spitalstiftung für 2012, Vorlage an den Stadtrat zur Kenntnis
  • Neufestsetzung des kalkulatorischen Zinssatzes für den künftigen Kalkulationszeitraum ab 2013 mit 2015
  • Änderung Flächennutzungsplan "Wagnerholz" - Erweiterung des Industriegebietes (Parkplatz Fa. Hamm), Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung;
  • Christian Friedl, Tektur zur Nutzungsänderung einer Spielothek, Otto-Hahn-Str. 2, Bauantrag;
  • Landtagswahl am 15.9.2013 - Erfrischungsgelder;
  • Bundestagswahl am 22.9.2013 - Erfrischungsgelder;
  • Nichtöffentliche Beschlüsse, Bekanntgabe;
  • Anfragen.